Volksabstimmungen: Ostukrainer schließen sich Russland an

Die NATO gab hunderte Milliarden aus, damit Kiew die abtrünnigen ostukrainischen Regionen wieder zurückerobert. Doch die dortigen Menschen haben sich in Volksabstimmungen für einen Austritt aus der Ukraine entschieden. Warum wird deren Wille nicht geachtet?

Dieser Frage geht Thomas Mayer in dem Buch „Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg“ nach. Das Buch ist nun auch als Hörbuch erhältlich. Zum Reinhören steht das Kapitel zu den Volksabstimmungen in der Ostukraine kostenlos zur Verfügung:

Das gesamte Hörbuch von Thomas Mayer „Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg – Um was es wirklich geht“ geht über 20 Stunden, ist von Enno Schmidt gesprochen und kostet 22,95 Euro. Es ist in allen üblichen Hörbuchportalen erhältlich. Bei artus audio bekommt man das Buch für 10,- CHF mit dem Gutscheincode „WIUK2025“. Man muss einfach an der Kasse den Gutscheincode eingeben. Hier geht es zum Webshop: www.artus-kreativschmiede.ch/shop

Weitere Infos zum Hörbuch: www.thomasmayer.org/hoerbuch-ukraine-krieg

Volksabstimmungen: Ostukrainer schließen sich Russland an

Text zum Gratiskapitel von Enno Schmidt

Die Volksabstimmungen über den Beitritt zu Russland in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk und in den Regionen Cherson und Saporoschje im Osten der Ukraine im September 2022, sieben Monate nach Beginn des Ukraine-Krieges, wurden von Politikern und Medien im Westen als Scheinreferenden abgetan und ihre Ergebnisse für null und nichtig erklärt. In einem Kapitel des Buches „Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg“ geht der Autor der Frage nach, ob es sich tatsächlich um Referenden handelte, die unter Zwang und Manipulation der Russen nur zum Schein stattfanden, um eine scheinheilige Legitimation dafür zu erhalten, diese Gebiete zu russischem Territorium zu erklären. Sie ahnen es vielleicht schon, es war ganz anders. Dieses Kapitel aus der Hörbuch-Fassung, gesprochen von Enno Schmidt, ist gratis online.

Wenn es darauf ankommt, sind Demokratie und Selbstbestimmung nicht Sache der westlichen Politiker und Medien, und schon gar nicht die Sache der Ukraine. Ein Blick auf die Vorgeschichte zeigt, dass die Abstimmungen im Osten der Ukraine mit der Folge des Beitritts der Regionen zu Russland der Wille der dortigen Bevölkerung war und nicht Ziel Russlands. Putin hatte lange am Minsker Abkommen von 2015 festgehalten, die Regionen Lugansk und Donezk nicht als eigenstaatliche Republiken anerkannt und gehofft, dass es eine friedliche Lösung gibt dahingehend, dass die Ost-Regionen in Verhandlungen mit Kiew mehr Autonomie innerhalb der Ukraine erhalten. Erst als er erkannte, dass die westlichen Garantiestaaten und die Ukraine das Abkommen nur zum Schein unterzeichnet hatten, um Zeit zu gewinnen, die Ukraine kriegsfähig gegen Russland zu machen, anerkannte er die Eigenstaatlichkeit der Volksrepubliken und entsprach ihrem Wunsch nach einem militärischen Beistandsvertrag. Als daraufhin die ukrainischen Angriffe auf die Volksrepubliken massiv zunahmen, schickte er russische Truppen in die Ukraine. Das war völkerrechtlich legitim. Völkerrechtswidrig war der aggressive Angriff der Ukraine auf die Donbass-Republiken. So sieht es rechtlich aus.

Mit den Maidan-Protesten 2014 und erst recht mit dem gewaltsamen Regierungsputsch durch die Ultranationalisten in Kiew waren die Menschen im Osten der Ukraine so wenig einverstanden wie die auf der Krim und in Odessa. Im Osten gingen die Menschen für mehr Selbstbestimmungsrechte gegenüber Kiew auf die Straße. Kiew schickte Panzer. Die Soldaten der ukrainischen Armee waren wenig motiviert, auf die eigenen Landsleute zu schießen. Die Milizen des Donbass fügten der schlecht geführten ukrainischen Armee erhebliche Niederlagen zu. Das Minsker Abkommen rettete die Ukraine vor dem weiteren Vormarsch der Donbass-Milizen in die Ukraine. Putin übte Druck auf die Milizen aus, sich zurückzuhalten. Er versuchte auch, die Anführer der Donbass-Regionen davon abzuhalten, eine Volksabstimmung durchzuführen, in der die Bevölkerungen der Regionen Lugansk und Donezk sich für ihre staatliche Eigenständigkeit als Volksrepubliken aussprechen konnten. Diese Volksabstimmungen wurden aber im Mai 2014 dennoch durchgeführt. Eine Mehrheit stimmte für die staatliche Eigenständigkeit. Die Umstände, unter denen die Abstimmungen abgehalten wurde, haben im pro-ukrainische Westen viel Kritik hervorgerufen. Doch besteht wohl kein Zweifel, dass eine Mehrheit der Bevölkerung die Loslösung aus der Ukraine wollte. Nach ukrainischem Recht war eine solche Sezession verfassungswidrig. Aber Völkerrecht geht vor Landesrecht. Das Völkerrecht schützt mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker Sezessionen innerhalb eines Landes. Kiew drohte allen, die an der Abstimmung teilnehmen, mit Gefängnisstrafen und bezeichnete sie als Terroristen und pro-russische Faschisten. Acht Jahre lang beschoss die ukrainische Armee in Verletzung des Minsker Abkommens die Bevölkerung im Donbass, und die Kiewer Regierung verweigerte den Dialog mit den Vertretern des Donbass, dem sie im Minsker Abkommen zugestimmt hatte. Ist nach dieser Vorgeschichte die Rückgabe des Donbass unter ukrainische Herrschaft eine gute Idee?

In mehreren Kapiteln des Buches „Wahrheitssuche im ukraine-Krieg“ wird diese Vorgeschichte detailliert aufgearbeitet. Im Kapitel „Volksabstimmungen: Ostukrainer schließen sich Russland an“, geht es gezielt um die Volksabstimmungen, die 2022 zum Beitritt der beiden Donbass-Volksrepubliken und der Regionen Cherson und Saporoschje zu Russland führten. Die Kenntnis darüber ist entscheidend dafür, sich eine Meinung bilden zu können, ob die Forderung, diese Gebiete müssten wieder zur Ukraine gehören, berechtigt ist oder absurd. Ob sie dem Wohle der Bevölkerung dient oder für sie eine Katastrophe herbeifordert. Was wiederum entscheidend ist dafür, was man für die Voraussetzung für einen Frieden in der Ukraine hält. Was auch entscheidend ist dafür, ob man in Russland den sich aggressiv ausbreitenden Feind sieht, gegen den sich die EU und Deutschland mit hunderten Milliarden weiterer Schulden zu Lasten der eigenen Bevölkerungen aufrüsten muss.